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Mexikanische Menschenrechtsverteidiger in Brüssel, Genf und Berlin

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Erstellt am Donnerstag, 23. September 2010 00:35

Veröffentlicht am Donnerstag, 23. September 2010 00:35

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Vertreterinnen und Vertreter der Menschenrechtszentren Tlachinollan aus Guerrero, Miguel Agustín Pro Juárez aus Mexiko Stadt und des Movimiento Pacto por la Cultura aus Ciudad Juárez, Chihuahua, reisten in der Zeit vom 23. bis 30. September nach Brüssel, Genf und Berlin.

In zahlreichen Gesprächen mit Vertretern der EU-Institutionen, vor dem UN-Menschenrechtsrat, mit UN-Sonderberichterstattern sowie vor dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages und der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe berichteten sie von den Auswirkungen des Antidrogenkampfes der Regierung von Präsident Calderón auf die Lage der Menschenrechte. Opfer dieser Verletzungen sind insbesondere Frauen (Feminizid), aber auch Journalisten und Menschenrechtsverteidiger_innen.

Die zunehmende Militarisierung des Landes ist dabei von ausschlaggebender Bedeutung. Sie wuchs seit 2006 im Vergleich zur Vorgängerregierung um 38%:
24.000 Menschen starben seitdem in gewalttätigen Auseinandersetzungen, mehr als 10.000 davon in Chihuahua an der Nordgrenze Mexikos. Im August 2009 waren 48.750 Angehörige des Militärs innerstaatlich eingesetzt -- in dieser Militärstrategie finden trotz entsprechender Empfehlungen von UN-Gremien internationale Menschenrechtsstandards keine Berücksichtigung.
Erst jüngst wurde der mexikanische Staat in den Fällen von Valentina Rosendo Cantú und Ines Fernández Ortega am 30. und 31. August 2010 vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) dazu verurteilt, seine Militärjurisdiktion zu ändern und Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige des Militärs an Zivilisten vor zivilen Gerichten zu verhandeln: "Wir setzen uns für die Einschränkung der Militärgerichtsbarkeit vor dem Hintergrund internationaler Menschenrechtsstandards ein und fordern die Untersuchung der Fälle sowie die Implementierung der Urteile des IAGMR," erklärt Luis Ariaga von Prodh.

Begleitet wurde die Delegation von der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko (DMRK) und ihren Mitgliedsorganisationen, u.a. das Ökumenische Büro in München, Misereor und pbi: »Diese Art von Informationsreisen sind wichtig und notwendig, um eine kontinuierliche Kommunikation mit den internationalen Instanzen zu gewährleisen. Wir werden diesen Dialog in Zukunft vertiefen«, kommentiert Dr. Carola Hausotter, Koordinatorin der DRMK.

Aktuelle Informationen zu den Themen »Menschenrechtsverteidiger« finden sie hier:
deutsch | englisch | spanisch
Aktuelle Informationen zu den Themen »Feminizid« finden sie hier:
deutsch | englisch | spanisch
Außerdem eine Dokumentation des Gespräches mit Veronica Corchado:
spanisch

Pressemitteilung der Deutschen Menschenrechtskoordination zur Reise
Bilder von der Reise finden Sie auf Flickr

Für Rückfragen und Interviews mit den mexikanischen Gästen erreichen Sie uns unter:
+49.172 6392650 (J. Hoffmann)
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