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(19.10.2011) Rüstungsexporte nach Mexiko sind aus Sicht der MRK nicht mit den geltenden EU-Bestimmungen und Richtlinien der Bundesregierung vereinbar.

Laut Rüstungsexportberichten der Bundesrepublik Deutschland ist für die Jahre 2007 - 2009 ein sprunghafter Anstieg der Kriegswaffenexporte von Deutschland nach Mexiko zu verzeichnen. Die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern und der „Gemeinsame Standpunkt des (Europäischen) Rates“ (2008/944/GASP) verpflichten die Bundesregierung jedoch, bei Rüstungsexporten der Einhaltung der Menschenrechte in den Empfängerländern besondere Aufmerksamkeit zu schenken.
Das Arbeitspapier geht darauf ein, dass in Mexiko Folter eine systematische, allgemeine und straffreie Praxis ist und willkürliche Verhaftungen von Führern und Mitgliedern sozialer Bewegungen an der Tagesordnung sind. Das Arbeitspapier konstatiert, dass angesichts der in Mexiko herrschenden gesellschaftlichen Realität der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern mit den für die Bundesregierung geltenden Richtlinien nicht vereinbar ist.
Die Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko schließt sich daher dem vom Menschenrechtsbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Markus Löning, geforderten generellen Exportstopp für Kriegswaffen nach Mexiko an.

Das Arbeitspapier finden Sie hier: als PDF.

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    A la Orilla del Río / Am Ufer des Flusses

    Ein Stück von Perla de la Rosa

    Ciudad Juárez/Mexiko: Nach Jahren der Trennung begegnen sich am Grenzzaun für kurze Zeit in den USA lebende Migrant*innen und ihre Familienangehörigen aus Mexiko und Zentralamerika.

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    Im Vorfeld der internationalen Tagung „Hoffnung für die Menschenrechte in Mexiko?“ laden die DMRKM und die Heinrich-Böll-Stiftung Medienvertreter*innen zu einem Medien-Roundtable am 28. März 2019 von 14.00 bis 15.30 Uhr ein. Dabei soll es die Gelegenheit geben, nach einer kurzen Einführung und Vorstellung der mexikanischen Gäste mit diesen individuelle Interviews zu führen.

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