Verteidiger*innen der Menschenrechte sind in Mexiko in besonderer Gefahr: Sie decken Missstände auf und benennen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverletzungen. Damit handeln sie gegen die Interessen derjenigen, die den Status Quo einer Straflosigkeit von über 90 Prozent erhalten wollen.
Menschenrechtsvertediger*innen und Journalist*innen engagieren sich für Aufklärung und die Strafverfolgung der Täter. Dafür werden sie verfolgt und bedroht. Bevölkerungsgruppen, die sich nur schlecht wehren können oder in abgelegenen Gebieten leben, sind davon in besonderem Maße betroffen. Zu ihnen zählen zum Beispiel indigene Völker und sexuelle Minderheiten.
Die Situation im ländlichen Raum ist für die Menschenrechtsverteidiger*innen besonders prekär. Menschen, die sich friedlich für ihre Landrechte einsetzen, werden Opfer von Drohungen und gewaltsamen Übergriffen. Darüber hinaus sind sie Diffamierungen, häufig von Regierungsseite, ausgesetzt.
2012 wurde aufgrund der steigenden Gewalttaten gegen Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen in Mexiko ein Schutzmechanismus eingerichtet. Obwohl dieser die technischen und praktischen Möglichkeiten bietet, um den Schutz der Betroffenen zu erhöhen, gibt es noch erhebliche Mängel bei der Umsetzung. Im Jahr 2019 schützt er die betroffenen Menschen nach wie vor unzureichend.
Im Diskurs der mexikanischen Regierung herrschte lange die Einschätzung, dass die Opfer von Übergriffen nur Einzelfälle wären. Dahinter steckte das Interesse, die Situation nicht verändern zu wollen. Dagegen wehren sich die Betroffenen: Strukturelle Gewalt und Straflosigkeit können nur durch grundlegende Reformen aufgelöst oder zumindest eingedämmt werden.
Die 15 Mitgliedsorganisationen stehen in engem Austausch mit mexikanischen Menschenrechtsverteidger*innen. Sie berichten uns darüber, wie konkret ihre persönliche Situation verbessert werden kann. In Mexiko selbst arbeiten sie an Reformideen, um die Gewalt einzudämmen und Straflosigkeit nachhaltig zu bekämpfen.
Die Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko unterstützt von Deutschland aus diese Initiativen. Wir organisieren Austauschmöglichkeiten zwischen Vertreter*innen der mexikanischen Zivilgesellschaft und Entscheidungsträger*innen auf deutscher und europäischer Ebene. Dadurch schaffen wir Zugänge und tragen zur Vernetzung deutscher und mexikanischer Akteure bei. Unser Ziel ist, dass die strukturellen Bedrohungen in die politische Agenda der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Mexiko aufgenommen werden. Es müssen Reformen eingeleitet werden, die den Schutz der Menschenrechtsverteidiger*innen in Mexiko gewährleisten.
